Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 263 I, III Nr. 1, 22, 23 I StGB
  Betrug mittels Facebook

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 08.10.2014 - 1 StR 359/13

  Gewerbsmäßiger und bandenmäßiger Betrug durch Verkauf von Eigentumswohnungen zu …

  Auszug aus LG Essen, 18.08.2020 - 21 KLs 6/20

  Ein Vermögensschaden tritt ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise unmittelbar zu einer nicht durch einen entsprechenden Zuwachs ausgeglichener Minderung des Gesamtwerts seines Vermögens führt (vgl. BGH Urteil vom 08.10.2014 - 1 StR 359/13, Rn. 31).
• BGH, 26.04.2001 - 4 StR 439/00

  Betrügerische Angebotsschreiben

  Auszug aus LG Essen, 18.08.2020 - 21 KLs 6/20

  Dabei kann die Täuschung nicht nur ausdrücklich, sondern auch konkludent erfolgen (vgl. BGH, Urteil vom 26. April 2001 - 4 StR 439/00, BGHSt 47, 1, 3).
• BGH, 16.09.2008 - 4 StR 316/08

  Gebotener Härteausgleich bei der Strafzumessung (unzulässige Gesamtstrafenbildung …

  Auszug aus LG Essen, 18.08.2020 - 21 KLs 6/20

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist hierfür ausreichend, dass der Hang - neben anderen Umständen - dazu beigetragen hat, dass der Angeklagte die Tat begangen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16.09.2008, Az. 4 StR 316/08 und vom 30.09.2003, Az. 4 StR 382/03).

 
• BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90

  Entziehungsanstalt

  Auszug aus LG Essen, 18.08.2020 - 21 KLs 6/20

  Es besteht zur Überzeugung der Kammer die begründete Aussicht den Angeklagten durch die Behandlung in einer Entziehungsanstalt zu heilen oder zumindest über eine erhebliche Zeit vor dem Rückfall in den Hang zu bewahren (BVerfG, Beschluss vom 16.03.1994 - Az. 2 BvL 3/90) und ihn dadurch von der Begehung weiterer, erheblicher, rechtswidriger, auf seinen Hang zurückgehender Taten abzuhalten.
• BGH, 15.11.2007 - 3 StR 390/07

  Dauer des Vorwegvollzugs (Bestimmung durch das Revisionsgericht); gesetzlicher …

  Auszug aus LG Essen, 18.08.2020 - 21 KLs 6/20

  Nach Satz 3 dieses Absatzes ist dieser Teil der Strafe so zu bemessen, dass nach seiner Vollziehung und einer anschließenden Unterbringung gemäß § 67 Abs. 5 S. 1 StGB eine Aussetzung des Strafrests zur Bewährung nach Erledigung der Hälfte der Strafe möglich ist (vgl. BGH Beschluss vom 15.11.2007 - Az. 3 StR 390/07).
• BGH, 05.12.2002 - 3 StR 161/02

  Verurteilung eines Zahnarztes wegen Abrechnungsbetruges in Millionenhöhe …

  Auszug aus LG Essen, 18.08.2020 - 21 KLs 6/20

  Denn Argwohn des Tatopfers ist für das Tatbestandsmerkmal des Irrtums jedenfalls dann unschädlich, wenn es die Möglichkeit der Unwahrheit für geringer hält als die der Wahrheit (vgl. BGH, Urteil v. 05.12.2002, Az. 3 StR 161/02).
• BGH, 16.06.2020 - 1 StR 155/20

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …

  Auszug aus LG Essen, 18.08.2020 - 21 KLs 6/20

  Eine soziale Gefährdung oder soziale Gefährlichkeit kommt nicht nur dann in Betracht, wenn der Betroffene Rauschmittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt werden, sondern insbesondere auch bei Beschaffungskriminalität (vgl. BGH, Beschluss vom 16.06.2020, Az. 1 StR 155/20).
• BGH, 30.09.2003 - 4 StR 382/03

  Zwingende Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; symptomatischer …

  Auszug aus LG Essen, 18.08.2020 - 21 KLs 6/20

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist hierfür ausreichend, dass der Hang - neben anderen Umständen - dazu beigetragen hat, dass der Angeklagte die Tat begangen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16.09.2008, Az. 4 StR 316/08 und vom 30.09.2003, Az. 4 StR 382/03).